Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für alle Lieferungen von FLARE Grill OG an Verbraucher (§§ 1 KSchG, 13 BGB) gelten, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, diese – dem Vertragspartner bekannt gegebenen – Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verwendet der Vertragspartner seinerseits AGB, stimmt er zu, dass im Zweifel von der Geltung unserer Geschäftsbedingungen auszugehen ist, auch wenn jene des Vertragspartners unwidersprochen bleiben. Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten nicht als faktische oder konkludente Zustimmung zu Vertragsbedingungen, die unseren gegenständlichen widersprechen.
Verbleiben trotz Heranziehung der gesetzmäßigen Regeln ergänzender Vertragsauslegung im Sinne der §§ 6 und 7 ABGB dennoch Unklarheiten, gelten jene Inhalte als vereinbart, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen als vereinbart gelten.
1. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit: FLARE Grill OG Sigmarstraße 9, 3474 Altenwörth, Österreich, Firmenbuch-Nr. FN 526943 t, Gerichtsstand: Landesgericht St. Pölten,
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote sind freibleibend und gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer, Satz- und Druckfehler vorbehalten.
2.2 Durch Anklicken des Buttons `kostenpflichtig bestellt` im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail nach dem Erhalt Ihrer Bestellung bestätigen.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbraucher (§§ 1KSchG, 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Für Verbraucher, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben, gelten die in diesem Land maßgeblichen Bestimmungen zum Verbraucherschutz, insbesondere das KSchG. Das Angebot ist ausnahmslos für Österreich gültig.
Widerrufsbelehrung
Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von 14 Kalendertagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Die Rücktrittserklärung ist innerhalb der Frist (Samstage, Sonntage- und Feiertage gelten zur Berechnung der Frist mit) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) abzusenden. Es stehen aber jedenfalls 14 Werktage (ohne Samstage, Sonn- und Feiertage) zur Verfügung.
Der Widerruf ist zu richten an: FLARE Grill OG Sigmarstraße 9, 3474 Altenwörth, E-Mail: info@flaregrill.at, Tel: +43650 888 7 111
Im Falle des Rücktritts muss die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigen Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung der Ware vereinbarungsgemäß zu tragen. Es findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises Zug um Zug statt. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Verminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör oder Teile fehlen.
Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in EUR angegeben. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Alle unsere Preise verstehen sich als Tagespreise und können daher jederzeit geändert werden. Die ausgezeichneten Preise sind von uns genauestens geprüft worden, es entsteht dennoch keine Haftung für falsch ausgezeichnete Produkte.
4.2 Art der Zahlung: Vorauskasse per Banküberweisung
Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.3 Mahn- und Inkassospesen: Der Vertragspartner/Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst wenn dieser unverschuldet sein sollte, die uns entstehenden Mahn- und Inkassospesen, sofern sie zu zweckentsprechender Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu
ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die uns dadurch entstandenen Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern wir das Mahnwesen selbst betreiben, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 8,-, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 5,- jeweils zu bezahlen. Darüber hinaus ist jeder weitere Schaden, der dadurch entsteht, dass in Folge der Nichtzahlung entsprechende höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten unsererseits anfallen, unabhängig vom Verschulden am Zahlungsverzug zu ersetzen.
4.4 Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10% über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
Jugendliche unter 18 Jahren benötigen die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb von Österreich. Es gilt österreichisches Recht im Sinne des KSchG.
5.2 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.3 Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“, also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.4 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
5.5 Bei einem Wohnsitzwechsel sind Sie verpflichtet, uns binnen 14 Tagen die neue Wohnanschrift bekannt zu geben, widrigenfalls müssen Sie die uns entstehenden Wohnsitzerhebungskosten tragen und gelten unsere an Ihre zuletzt genannte Anschrift gerichteten rechtlichen Erklärungen als Ihnen zugegangen.
5.6 Mängel, die durch die Zustellung entstanden sind, melden Sie bitte sofort bei Übernahme, da nur der Empfänger einen Schaden reklamieren kann. Wir danken für Ihre Unterstützung! Wird gegen unsere Rechnung binnen 3 Wochen kein begründeter Einspruch schriftlich erhoben, gilt sie jedenfalls als genehmigt.
5.7 Die Lieferzeit innerhalb Österreichs beträgt im Regelfall 2-10 Werktage nach Zahlungseingang bei uns. Wir sind allenfalls bemüht binnen 7 Tagen zu liefern, es wird aber eine 30 tägige Erfüllungsfrist vereinbart.
5.8 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen bleibt die Ware unser Eigentum. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn uns diese vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Geschäftsanschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir der Veräußerung zustimmen. Im Falle unserer Zustimmung gilt die Kaufpreisforderung an uns abgetreten und wir sind jederzeit befugt, den Drittschuldner von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges stimmt der Käufer jetzt schon zu, dass wir die Ware auf seine Kosten jederzeit abholen können. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts bzw. auch im Falle der Rückholung der Ware liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag vor, wenn dieser ausdrücklich erklärt wurde.
7. Gefahrtragung
Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten und das Risiko des Transportes bei Lieferungen unser Vertragspartner.
8. Gewährleistung
Sämtliche Bestimmungen des Punktes 9. gelten bei Verbrauchergeschäften nicht.
Die Gewährleistung begrenzt sich auf die gesetzliche Frist von 24 Monaten. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Kommt ein Austausch oder eine Verbesserung nicht in Betracht (nicht möglich, zu hoher Aufwand, unzumutbar, Fristverzug), dann hat der Käufer Anspruch auf Preisminderung bzw., wenn der Mangel nicht geringfügig ist, Aufhebung des Vertrages (Wandlung).
Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht:
Gewährleistungsansprüche des Kunden erfüllen wir in allen Fällen nach unserer Wahl entweder durch Austausch innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Wandlung/Vertragsaufhebung kann der Kunde nur begehren, wenn der Mangel wesentlich ist, nicht durch Austausch oder Reparatur behebbar ist und Preisminderung für den Kunden nicht zumutbar ist. Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Behebung des Mangels durch Verbesserung oder Austausch zielen, können erst geltend gemacht werden, wenn wir mit der Erfüllung der Gewährleistungsansprüche in Verzug geraten sind. Gewährleistungsansprüche müssen, wenn
es bewegliche Sachen betrifft, binnen eines Jahres ab Ablieferung der Sache gerichtlich geltend gemacht werden.
Wird vom Kunde das Vorliegen eines Mangels behauptet, können daraus resultierende Ansprüche, insbesondere wegen Gewährleistung oder Schadensersatz, nur geltend gemacht werden, wenn der Kunde beweist, dass der Mangel bereits im Zeitpunkt der Ablieferung der Ware vorhanden war; dies gilt auch innerhalb der ersten sechs Monate nach Ablieferung der Ware. Der Kunde hat im Sinne der §§ 377 f HGB überdies die Ware nach der Ablieferung unverzüglich, längstens aber binnen 6 Werktagen zu untersuchen. Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt.
Unsere Verpflichtung zur Gewährleistung erlischt in jedem Fall mit Ablauf der Gewährleistungsfrist; ein darüber hinaus gehender besonderer Rückgriff des Kunden gemäß §§ 933b ABGB wegen selbst erfüllter Gewährleistungspflichten wird ausgeschlossen.
9. Erfüllungsort für Unternehmergeschäfte:
Für Verträge mit Unternehmen ist unser Firmensitz der Erfüllungsort.
10. Weiterveräußerung
Handelt der Kunde als Unternehmer, ist er berechtigt, die von uns bezogenen Waren selbst weiter zu veräußern. Soweit Sie unsere Waren nicht selbst weiter vertreiben, sondern den Vertrieb unserer Waren über Vertriebsportale im Internet beabsichtigen, ist hierzu unsere vorherige Zustimmung erforderlich.